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Channel: Kommentare zu: GEZ? Nein danke! – Wann die Vollstreckungsmaßnahme ins Leere läuft
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Von: Ingo

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Hallo.
Also zu ertsmal lob an die Seite.
Es müssten viel mehr Leute so denken und es vorallem aussprechen was alles in der “BRD” falsch läuft.

Nun mal zu meinem Problem:
Ich habe einen Vollstreckungsbescheid von einem Obererichtsvollzieher unserer Stadt Bautzen (Sachsen) bekommen. In welchem steht, dass in der Zwangsvollstreckungssache
ARD/ZDF, Deutschlandradio, Beitragsservice, Freimersdorfer Weg 6, 50829 Köln gegen mich die Abnahme der Vermögensauskunft mit anschliesender eidesstattlicher Versicherung gemäß §802c ZPO beantragt wurde.

Ich wurde zudem auch zu eienm Termin beim Obergerichtsvollzieher eingeladen.
Dort sollte ich zu einer Aufstellung der erforderlichen Angaben als elektronisches Dokument mit anschließender eidesstattlicher Versicherung gemäß §802f ZPO geladen.

Diesen Termin bin ich jedoch nicht gefolgt. Da ich es nicht einsehe irgendwelche Daten egal welcher Art von mir preis zu geben.

Ich habe auch nicht auf dieses Schreiben reagiert!
Dem Schreiben vom Obergerichtsvollzieher war auch ein Schreiben des ARD/ZF -Beitragsservice zugefügt.

In dem Stand:
Vollstreckungsersuchen-Zweitausfertigung.
Trotz Festsetzungen und Mahnungen hat der obengenannte Schuldner rückständige Rundfunkgebühren…………bla bla….

Die Voraussetzungen für die Vollstreckung sind erfüllt,insbesondere sind die Gebühren/Beitragsbescheide unanfechtbar geworden bzw.hat ein Rechtsbefehl keine aufschiebende Wirkung.
…Diese Ausfertigung ist vollstreckbar…..

Wie soll ich nun weiterverfahren bzw.was wird mir passieren?
Ich selbe rmahc mir groß keine Sorgen, jdeoch meine Frau die immer denkt das bald jemand vor der Tür steht und unsere Sachen Pfändet.
Also für einen Rat wäre ich sehr danbar.

Danke schon mal.

Und macht weiter so :-)


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